Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz „AGB“ genannt) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform www.creativeartist.at gegenüber dem Vertragspartner (in der Folge einheitlich „Kunde“ genannt) erbracht werden. Die AGB bilden einen integrierenden Bestandteil jedes Ver t rags verhäl tni s ses bet reffend die Nut zung der Plat t form www.creativeartist.at, das mit Herrn Alican Celik (in der Folge einheitlich „Dienstleister“ genannt) abgeschlossen wird.
1.2. Von den gegenständlichen AGB abweichende Bedingungen haben keine Gültigkeit, sofern sie nicht schriftlich zwischen dem Dienstleister und dem Kunden vereinbart wurden.
1.3. Der Dienstleister schließt mit dem Endkunden ausschließlich Verträge unter Zugrundelegung dieser AGB ab.
2. Vertragsabschluss
2.1. Die Leistungen des Dienstleisters werden grundsätzlich allen voll geschäftsfähigen natürlichen und juristischen Personen („Kunden“) angeboten.
2.2. Der Vertrag über die Leistungen des Dienstleisters kommt zwischen Herrn Alican Celik und dem Kunden folgenderweise zustande: Der Kunde erhält auf Anfrage vom Dienstleister ein Angebot. Der Abgeschlossene Vertrag kommt mit der Annahme dieses Angebots und der AGB durch den Kunden zustande.
2.3. Der Vertragsschluss zwischen dem Dienstleister und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich, per Videovertrag oder in Textform erfolgen.
2.4. Allenfalls mit dem Kunden gesondert vereinbarte von diesen AGB abweichende Bestimmungen im Angebot gehen diesen AGB vor. Diese sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
3. Pflichten des Kunden
3.1. Der Kunde wird dem Dienstleister eventuelle Änderungen seiner Daten, insbesondere der E-Mail-Adresse und der Kontaktadresse, schriftlich mitteilen. Bis zum Einlangen dieser Verständigung gilt jede Übermittlung durch Übersendung an die letzte des Dienstleisters bekannte E-Mail- bzw physische Adresse als beim Kunden eingegangen.
3.2. Der Kunde ist verpflichtet, in seinem Bereich alles zu unternehmen, damit den gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes und der Datensicherheit entsprochen wird.
3.3. Der Kunde hat die Weitergabe von Inhalten des Dienstleisters an Dritte zu unterlassen und hat alle ihm zumutbaren (insb organisatorischen) Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz der an den Plattforminhalten (www.creativeartist.at) bestehenden Urheberrechte zu gewährleisten.
4. Entgelt/Gebühren
4.1. Der Kunde hat für die Leistungen des Dienstleisters die jeweils festgelegten und vereinbarten Entgelte zu bezahlen.
4.2. Bei Zahlungsverzug des Kunden hat dieser dem Dienstleister Verzugszinsen in Höhe von 14 % p.a. zu bezahlen. Insofern es sich um ein Verbrauchergeschäft handelt werden Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. fällig. Der Kunde verpflichtet sich im Fall des Zahlungsverzuges, die des Dienstnehmers entstehenden Mahnspesen zu ersetzen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind.
4.3. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug wird – im Fall einer Ratenzahlungsvereinbarung – das gesamte Entgelt binnen 7 Tagen zur Zahlung fällig.
5. Vertragsdauer/Kündigung
5.1. Insofern ein Dauerschuldverhältnis vorliegt, wird die Vertragsdauer und Kündigungsfrist im jeweiligen Vertrag durch den Dienstleister festgelegt. Sofern im Vertrag keine Vertragsdauer und Kündigungsfrist festgelegt wurden, kann der Vertrag unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist jeweils mit Wirksamkeit der Kündigung zum Ende eines Kalenderjahres schriftlich, per E-Mail oder Fax gekündigt werden.
5.2. Der Dienstleister ist berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund zu kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere: a. Verstoß des Kunden gegen seine vertraglichen Verpflichtungen; b. Die Einleitung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Nichteröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens; c. Zahlungsverzug des Kunden trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen zur Begleichung der offenen Zahlungsverpflichtungen;
6. Gewährleistung und Haftung
6.1. Der Dienstleister übernimmt für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationsinhalten keine Gewähr und Haftung. Insbesondere wird jedwede Haftung für entgangenen Gewinn sowie Vermögens- und Folgeschäden, die aus der Leistung des Dienstleisters entstehen, ausdrücklich ausgeschlossen.
6.2. Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie eine Haftung für Folgeschäden, weiters Schäden, die auf die Leistungen des Dienstleisters zurückzuführen sind, sind ausgeschlossen, soweit Haftungsausschlüsse zulässig sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt ohne Ausnahme auch für Betriebsunterbrechungen, Daten- und/oder Informationsverlust, entgangenen Geschäftsgewinn, entgangene Geschäftsinformationen oder anderen finanziellen Verlust. Eine allfällige Haftung des Dienstleisters ist jedenfalls auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Beweislastumkehr gemäß § 1298 Abs 2 ABGB wird ausgeschlossen.
6.3. Der Kunde haftet gegenüber dem Dienstleister für Folgen aus der Missachtung des Datenschutzgesetzes sowie für sonstige Folgen einer vereinbarungswidrigen Nutzung durch den Kunden.
6.4. Der Kunde verzichtet auf den Einwand wegen Verkürzung über die Hälfte des wahren Wertes (§ 351 UGB) sowie auf die Geltendmachung eines Anspruchs wegen Irrtums auf Grund grob fahrlässiger Veranlassung.
7. Änderung der AGB
7.1. Änderungen und Ergänzungen der AGB werden dem Kunden vor deren Wirksamwerden schriftlich, per E-Mail mitgeteilt. Sie werden zum Vertragsinhalt, sofern der Kunde nicht binnen längstens 14 Tagen schriftlich Verhandlungen über die Änderungen verlangt. Sofern in diesen Verhandlungen in angemessener Frist kein Ergebnis erzielt wird, haben sowohl der Kunde als auch der Dienstleister das Recht, das Vertragsverhältnis schriftlich, per E-Mail oder Schriftlich oder Fax zu kündigen. Die Kündigung wird diesfalls nach Zugang der Kündigungserklärung zum Monatsletzten des Folgemonats beim Vertragspartner wirksam.
8. Datenschutz
8.1. Die Sicherheit und streng vertrauliche Behandlung von personenbezogenen Daten stehen beim Dienstleister an erster Stelle. Der Dienstleister verarbeitet personenbezogene Daten stets im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
8.2. Der Dienstleister speichert und verarbeitet die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten (insb. Vorname, Nachname, Adresse, E- Mail Adresse und Telefonnummer) für die Vertragserfüllung und Abrechnung.
8.3. Weitergehende Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung des Dienstleisters Diese ist unter www.creativeartist.at abrufbar und wird auf Wunsche gerne auch per Post zugesendet. Der Kunde bestätigt, die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen zu haben.
9. Gerichtsstand
9.1. Auf sämtliche mit dem Kunden geschlossene Vertragsverhältnisse ist österreichisches Recht unter Ausschluss von nationalen und supranationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ebenfalls ausgeschlossen.
9.2. Erfüllungsort ist A-6800 Feldkirch. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten ist das für Feldkirch örtlich und sachlich zuständige Gericht.
10. Sonstiges
10.1. Änderungen und Ergänzungen des einzelnen mit dem Dienstleister abgeschlossenen Vertrags bedürfen der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
10.2. Der Kunde darf gegen Forderungen des Dienstleisters mit eigenen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn der Dienstleister die eigenen Forderungen des Kunden ausdrücklich schriftlich anerkannt hat oder diese Forderungen vor einem inländischen Gericht rechtskräftig festgestellt wurden.
10.3. Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam und/oder unvollständig sein oder werden, so tritt anstelle der unwirksam gewordenen Bestimmung eine in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen am nächsten kommende, rechtsgültige Bestimmung. Die Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit einer Bestimmung lässt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen unberührt.
11. Sonderbestimmungen für Verbraucher
11.1. Handelt es sich beim Kunden um einen Konsumenten im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), so gelten nachstehende Sonderbestimmungen:
11.2. Ausschließlich für Kunden, die gemäß der Definition des § 1 KSchG Verbraucher sind, gelten die nachstehenden Sonderbestimmungen des Fern-und Auswärtsgeschäfts-Gesetz (FAGG). Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören. Die folgenden Bestimmungen gelten für Vertragsabschlüsse, die außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten des Unternehmers, also auch im Fernabsatz per Webshop, E-Mail oder telefonisch, abgeschlossen werden.
11.3. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und er Kenntnis davon hatte, dass er durch diese Zustimmung auf sein Widerrufsrecht verzichtet hat.
11.4. Es besteht daher kein Rücktrittsrecht: Bei Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn der Dienstleister – mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs 2 FAGG oder § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat.
11.5. Tritt der Verbraucher von einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalt - sofern nicht die obige Ausnahme vom Rücktrittsrecht zur Anwendung kommt - zurück, so trifft den Verbraucher für bereits von dem Dienstleister erbrachten Leistungen keine Zahlungspflicht.
Stand August 2023